Impressum

Bundesmedia GbR

Ausbau 2
17291 Uckerfelde

Telefon: 039858/ 63708
Handy: 0152/ 31715014
E-mail: info@kulturarche.de

Rechtliche Angaben Geschäftsführer: Johannes Sobe & Ronny Wunderlich (info@kulturarche.de)

Allgemeine Nutzungsbedingungen für Kulturarche

1. Geltungsbereich Die Kulturarche-Webseite wird von der Bundesmedia GbR, Ausbau 2, 17291 Uckerfelde, vertreten durch die Geschäftsführer A.J. Sobe und Ronnie Wunderlich (im Folgenden „Bundesmedia“), betrieben. Weitere Informationen zur Kulturarche befinden sich im Impressum. Für sämtliche Darstellungen der Inhalte sowie die Nutzung der Webseite und ihrer Dienstleistungen sowie Vermittlungstätigkeiten gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB“). Die nachfolgenden Bestimmungen sind auch Bestandteil jedes über die Kulturarche-Webseite abgeschlossenen Vertrags zwischen Ihnen und anderen Mitgliedern der Plattform. Das Angebot der Dienste der Kulturarche richtet sich ausschließlich an volljährige Personen. Das Mitglied kann diese AGB jederzeit, auch nach Vertragsabschluss, unter der Kulturarche-Webseite erreichbaren Link „AGB“ aufrufen, ausdrucken sowie herunterladen bzw. speichern.

2. Vertragsgegenstand

2.1 Die Kulturarche-Webseite bietet potentiellen Mitgliedern zwei Varianten an: a) ein geschlossenes, unentgeltliches Kontaktforum. Hierbei hat das Mitglied die Möglichkeit, Dienste der Kulturarche eingeschränkt zu nutzen. b) ein geschlossenes, entgeltliches Kommunikations- und Präsentationsforum zur Nutzung sämtlicher Dienste der Kulturarche, insbesondere Anmeldung und Nutzung des Shops (Kulturmarkt), Erstellung von Events und weiteren Funktionen. Das Entgelt für die jährlichen Premium-Mitgliedschaften (Premium-Start und Premium-Plus) ist mit Rechnungsstellung für die gesamte Laufzeit sofort fällig. Das Entgelt für die monatliche Premium-Mitgliedschaft ist jeweils zum ersten des Monats zu begleichen. Zusätzliche Optionen, die zu bestehenden Premium-Mitgliedschaften hinzu gebucht werden, sind ebenfalls kostenpflichtig. Diesbezügliche Gebühren werden ebenfalls sofort fällig und via Paypal eingezogen. Sämtliche aktuelle Preise für Mitgliedschaften sowie zusätzlichen Optionen können Mitglieder der Internetseiten der Kulturarche entnehmen. Das Mitglied kann die Beiträge über das PayPal-Verfahren ausgleichen. Über die PayPal-Seite sind die diversen Zahlungsmöglichkeiten vorgegeben (Lastschrift, Kreditkarte, etc.). Kann ein Entgelt nicht eingezogen werden, trägt das Mitglied alle daraus entstehenden Kosten, insbesondere Bankgebühren im Zusammenhang mit der Rückgabe von Lastschriften und vergleichbare Gebühren. Sämtliche auf den Kulturarche-Webseiten dargestellten Preise/Gebühren sind Endpreise und enthalten die aktuell geltende Mehrwertsteuer.

2.2 Mitglieder dürfen gegen Gebühren der Kulturarche/Bundesmedia GbR mit Forderungen aus noch nicht erteilten Gutschriften oder sonstigen fälligen und/oder zukünftigen Forderungen der Kulturarche/Bundesmedia GbR nur dann aufrechnen, wenn diese Forderungen rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind. 2.3 Die Kulturarche stellt die vom Mitglied bereitgestellten Daten und/oder Informationen den anderen Mitgliedern nur zur Verfügung, soweit diese Daten und/oder Informationen nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB verstoßen und ist berechtigt, rechtswidrige Inhalte ohne Vorankündigung von der Webseite zu entfernen.

3. Registrierung

3.1 Um die Dienste der Kulturarche in Anspruch zu nehmen, muss sich das Mitglied auf der Kulturarche-Webseite registrieren. Bei der Anmeldung von juristischen Personen darf diese nur von einer vertretungsberechtigten natürlichen Person vorgenommen werden. Minderjährige sind von der Benutzung der Kulturarche ausgeschlossen.

3.2 Das Mitglied sichert zu, dass alle von ihm bei der Registrierung angegebenen Daten wahr und vollständig sind. Das Mitglied ist verpflichtet, der Kulturarche Änderungen seiner Nutzerdaten unverzüglich anzuzeigen. Das Mitglied darf keine Pseudonyme oder Künstlernamen bei der Registrierung verwenden. Dies gilt nicht für die Wahl eines Profilnamens.

3.3 Bei der Registrierung wählt das Mitglied ein Passwort. Das Mitglied ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten. Die Kulturarche wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben und das Mitglied zu keinem Zeitpunkt nach dem Passwort fragen.

3.4 Jedes Mitglied darf sich nur einmal registrieren und nur ein Profill anlegen. Ebenso ist eine Übertragung eines Mitgliedskontos nicht zulässig. Sollte offenbar werden, dass mehrere Profile angelegt werden, ist die Kulturarche berechtigt aber nicht verpflichtet, Accounts des Mitglieds zu entfernen.

3.5 Die Kulturarche kann technisch nicht mit Sicherheit feststellen, ob ein auf der Kulturarche-Webseite registriertes Mitglied tatsächlich diejenige Person darstellt, die das Mitglied vorgibt zu sein. Die Kulturarche leistet daher keine Gewähr für die tatsächliche Identität eines Mitglieds. Jedes Mitglied hat sich daher selbst von der Identität eines anderen Mitgliedss zu überzeugen.

4. Widerrufsrecht Sofern das Mitglied Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist, steht ihm das nachfolgende Widerrufsrecht zu.

4.1 Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: Bundesmedia GbR Ausbau 2, 17291 Uckerfelde Fax: Email: Kündigung@kulturarche.de Der Widerruf kann zudem über das Kontaktformular auf der Kulturarche-Webseite erfolgen.

4.2 Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

4.3 Besondere Hinweise Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben. —Ende der Widerrufsbelehrung—

5. Leistungen der Kulturarche

5.1 Die Kulturarche wird ausschließlich journalistisch, werbend und vermittelnd tätig. Insofern bietet die Kulturarche eine Plattform an, die es ermöglicht, Mitglieder zusammenzuführen und den Austausch innerhalb der Plattform durch technische Vorrichtungen gewährleistet. In diesem Zusammenhang wird darauf hingewiesen, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der Kulturarche-Webseite technisch nicht zu realisieren ist. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich der Kulturarche stehen, können zu kurzzeitigen Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung der Dienste auf der Kulturarche-Webseite führen. Sofern die Mitglieder über die Kulturarche-Webseite Verträge untereinander schließen, ist die Kulturarche hieran nicht beteiligt und wird daher nicht Vertragspartner. Ausschließliche Vertragspartner sind die jeweiligen Mitglieder. Siehe hierzu auch Ziffer 7 dieser AGB. Die Mitglieder sind für die Abwicklung und die Erfüllung der untereinander geschlossenen Verträge allein verantwortlich, insbesondere tritt keine Haftung seitens der Kulturarche hinsichtlich etwaiger Pflichtverletzungen zwischen den Mitgliedern geschlossener Verträge. Die Kulturarche haftet nicht, falls über die Kulturarche-Webseite im Zusammenhang mit einem solchen Vertrag kein Kontakt zwischen den Mitgliedern zustande kommt. Sollten Mitglieder Verträge mit anderen (gewerblichen) Mitgliedern schließen, die ihrerseits AGB´s, Datenschutzbestimmungen und sonstige Bestimmungen verwenden, so sind diese zu beachten.

5.2 Die Kulturarche übernimmt keine Gewähr für die Beschaffenheit oder Fehlerfreiheit der online dargestellten Daten, die Mitglieder in ihren Profilen, Blogs, etc. zur Verfügung stellen.

5.3 Der Anspruch der Mitglieder auf Nutzung der Kulturarche-Webseite und deren Funktionen besteht nur im Rahmen des aktuellen Stands der Technik.

6. Pflichten der Mitglieder Mitglieder haften grundsätzlich für sämtliche Aktivitäten, die unter Verwendung ihres Mitgliedskontos vorgenommen werden. Hat das Mitglied den Missbrauch seines Mitgliedskontos nachweislich nicht zu vertreten, weil eine Verletzung der bestehenden Sorgfaltspflichten nicht vorliegt, tritt keine Haftung ein. Insbesondere gilt das Folgende:

6.1 Das Mitglied verpflichtet sich, ausschließlich wahre und nicht irreführende Angaben in seinem Profil und seiner Kommunikation mit anderen Mitgliedern zu machen und keine Pseudonyme oder Künstlernamen zu verwenden. Punkt 3.2 bleibt hiervon unberührt.

6.2 Ferner ist das Mitglied verpflichtet, nur solche Fotos seiner Person (Profilbild, etc.) auf der Plattform der Kulturarche zu verwenden, die das Mitglied klar und deutlich erkennen lassen. Die Übermittlung von Fotos oder Abbildungen anderer oder nicht existierender Personen oder anderer Wesen (Tiere, Fantasiewesen etc.) ist nicht gestattet. Das Mitglied stellt sicher, dass die öffentliche Wiedergabe der von ihm übermittelten Fotos auf der Kulturarche-Webseite erlaubt und nicht mit Rechten Dritter belegt ist. In diesem Zusammenhang ist dem Mitglied insbesondere untersagt, beleidigende oder verleumderische sowie sonstige strafbare Inhalte zu verwenden, unabhängig davon, ob diese Inhalte andere Mitglieder, Mitarbeiter der Kulturarche oder andere Personen oder Unternehmen betreffen, pornografische, gewaltverherrlichende oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Inhalte zu verwenden oder pornografische, gewaltverherrlichende oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Produkte zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben, andere Mitglieder unzumutbar (insbesondere durch Spam) zu belästigen (vgl. § 7 Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb UWG) sowie anzügliche oder sexuell geprägte Kommunikation zu führen, gesetzlich (z. B. durch das Urheber-, Marken-, Patent-, Geschmacksmuster- oder Gebrauchsmusterrecht) geschützte Inhalte zu verwenden, ohne dazu berechtigt zu sein, oder gesetzlich geschützte Waren oder Dienstleistungen zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben sowie wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen oder zu fördern, einschließlich progressiver Kundenwerbung (wie Ketten-, Schneeball- oder Pyramidensysteme).

6.3 Folgende Handlungen sind dem Mitglied untersagt: Verwendung von Mechanismen, Software oder Scripts in Verbindung mit der Nutzung der Kulturarche-Webseite. Verbreitung und öffentliche Wiedergabe von Inhalten der Kulturarche-Webseite oder von anderen Nutzern, jede Handlung, die geeignet ist, die Funktionalität der Webseiten der Kulturarche zu beeinträchtigen, insbesondere diese übermäßig zu belasten.

7. Kulturmarkt

7.1 Auf dem Kulturmarkt können sowohl Verbraucher als auch alle andere Personen (Unternehmen, Kaufleute, Freiberufler, juristische Personen, etc.), die über ein Premium-Mitgliedskonto und ein eigenes Paypal-Konto verfügen, Waren und (Dienst-) Leistungen aller Art anbieten, vertreiben oder erwerben, sofern nicht gegen Punkt 6 dieser AGB und den nachstehenden Bestimmungen verstoßen wird. Voraussetzung ist die Anmeldung als Premium-Mitglied (Premium-Start oder Premium-Plus). Sollte das Mitglied nicht über ein Paypal-Konto verfügen, können Waren und Dienstleistungen von anderen Mitgliedern nicht gekauft und eigene nicht verkauft werden. Die Anmeldung bei Paypal ist kostenlos. Verkaufende Mitglieder müssen gegenüber Paypal Provisionen bezahlen. Nähere Informationen erhalten Sie hier: www.paypal.com. Die Bundesmedia GbR/Kulturarche nimmt hinsichtlich des Kulturmarkts keine Zahlungen entgegen und leitet auch keine Zahlungen weiter.

7.2 Die Kulturarche/Bundesmedia GbR wird den Marktplatz selbst ggf. bewerben und auch Dritten zu diesem Zweck Zugang zu den Daten und Informationen der angebotenen Artikel zur Verfügung stellen, damit eine Verbreitung der angebotenen Waren und Dienstleistungen auch über die Kulturarche-Webseite hinaus erfolgen kann.

7.3 Die Kulturarche-Webseite bietet Premium-Mitgliedern die technische Möglichkeit, Ihre Angebote/Dienstleistungen einzustellen und zu bewerben. Hierfür stehen auch weitere kostenpflichtige Ergänzungen zur Verfügung und können über die Kulturarche-Webseiten eingesehen werden.

7.4 Die Kulturarche/Bundesmedia GbR darf Angebote und Inhalte von Mitgliedern technisch so bearbeiten, aufbereiten und anpassen, dass diese auch auf mobilen Endgeräten oder Softwareapplikationen von Dritten dargestellt werden können.

7.5 Jedes Mitglied muss sich selbst von der Identität seines Vertragspartners überzeugen, da es der Kulturarche/Bundesmedia GbR trotz verschiedener Sicherheitsvorkehrungen technisch nicht abschließend möglich ist, zu überprüfen, ob falsche Kontaktdaten hinterlegt wurden. Dies gilt auch für die zwischen Mitgliedern ausgetauschten Zahlungsmodalitäten. Sofern Mitglieder von der Bezahlmethode Paypal oder sonstigen Drittanbietern Gebrauch macht, sind deren Bestimmungen zu beachten.

7.6 Die auf dem Marktplatz veröffentlichten Angebote und Inhalte werden von der Kulturarche/Bundesmedia GbR auf ihre Rechtmäßigkeit, Richtigkeit und Vollständigkeit grundsätzlich nicht überprüft.

7.7 Sollte ein Verstoß gegen Ziffer 6 dieser AGB oder sonstige konkrete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass ein Mitglied gesetzliche Vorschriften oder Rechte Dritter verletzt, können Maßnahmen gem. Ziffer 8.4 ergriffen werden.

7.8 Für das Anbieten von Artikeln erhebt die Kulturarche von den Mitgliedern für bis zu fünf gleichzeitig eingestellte Artikel keine Gebühr. Sollten Mitglieder mehr als fünf Artikel gleichzeitig auf der Kulturarche-Webseite einstellen, kann dies kostenpflichtig vorgenommen werden. Weitere Hinweise zu den Gebühren können der Kulturarche-Webseite entnommen werden. Die zusätzlichen Gebühren für separate –von der Premium-Mitgliedschaft unabhängige- Beträge aufgrund der Buchung von Zusatzoptionen können jederzeit erhöht werden. Mitglieder werden hierüber jedoch rechtzeitig vor dem Inkrafttreten auf der Kulturarche-Webseite darauf hingewiesen. Die Gebühren sind sofort fällig und werden gem. Ziffer 2.1 dieser AGB beglichen.

7.9 Die Kulturarche stellt verschiedene Möglichkeiten zur Implementierung der Angebote zur Verfügung. Kommt es zu einem Vertragsabschluss, teilt die Kulturarche den Vertragspartnern die zur wechselseitigen Kontaktaufnahme erforderlichen Daten mit. Anbietende Mitglieder müssen Angebote in die passende Kategorie einstellen und ihre Angebote mit Worten und Bildern richtig beschreiben. Hierbei müssen alle für die Kaufentscheidung wesentlichen Eigenschaften und Merkmale (auch Fehler), die den Wert der angebotenen Ware/Dienstleistung bestimmen, wahrheitsgemäß angegeben werden. Zudem muss über die Einzelheiten der Zahlung und ggf. Lieferung vollständig und abschließend informiert werden. Anbieter müssen in der Lage sein, unverzüglich nach Kaufabschluss dem Käufer die Ware zu übereignen. Unternehmer, die ihre Waren und Dienstleistungen Verbrauchern gegenüber anbieten, müssen die gesetzlich vorgeschriebenen Verbraucherschutzinformationen erteilen und über das gesetzliche Widerrufs- und Rückgaberecht belehren, sofern ein solches besteht. Werbung für Waren/Dienstleistungen, die nicht über den Marktplatz der Kulturarche vertrieben werden, ist unzulässig. Für Links der Anbieter sind diese selbst verantwortlich. Anbietern ist es nicht gestattet, zusätzlich zum Verkaufspreis eventuelle Kulturarche-Gebühren, Bezahlungsgebühren und/oder Provisionen auf den Käufer umzulegen und von diesen einzufordern. Ferner ist den Mitgliedern untersagt, die Suchfunktion der Kulturarche-Webseite zu manipulieren, z.B. indem missbräuchliche Markennamen oder andere Suchbegriffe in die Artikelbeschreibung oder Beschreibung eingefügt werden. Anbieter dürfen verbindliche Angebote auf der Kulturarche-Webseite nur dann zurückziehen, wenn sie gesetzlich dazu berechtigt sind.

7.10 Die anbietenden Mitglieder stellen die Kulturarche/Bundesmedia GbR von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere Mitglieder oder sonstige Dritte gegenüber der Kulturarche/Bundesmedia GbR geltend machen wegen Verletzung ihrer Rechte durch von den anbietenden Mitgliedern in die Kulturarche-Webseite eingestellte Angebote und Inhalte oder wegen dessen sonstiger Nutzung der Kulturarche-Webseite. Das jeweils anbietende Mitglied übernimmt hierbei die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung der Kulturarche/Bundesmedia GbR einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe. Dies gilt nicht, wenn die Rechtsverletzung von dem jeweiligen anbietenden Mitglied nicht zu vertreten ist. Das jeweilige anbietende Mitglied ist verpflichtet, der Kulturarche/Bundesmedia GbR für den Fall einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig alle Informationen zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind.

8. Laufzeit, Beendigung des Vertrags, Rückzahlung von im Voraus bezahlten Entgelten

8.1 Das Mitglied kann die unentgeltliche Mitgliedschaft jederzeit ohne Angabe von Gründen kündigen. Die Kündigung kann schriftlich an die Bundesmedia GbR, Ausbau 2, 17291 Uckerfelde oder via E-Mail an kündigung@kulturarche.de erfolgen.

8.2 Die verschiedenen Premium-Mitgliedschaften laufen zunächst über den vom Mitglied gebuchten Mindestnutzungszeitraum. Danach verlängert sich die entsprechende Premium-Mitgliedschaft jeweils um Verlängerungszeiträume der gleichen Dauer, wenn sie nicht rechtzeitig vom Mitglied oder der Kulturarche gekündigt wird. Das Mitglied und die Kulturarche können eine Premium-Mitgliedschaft ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von vierzehn (14) Werktagen zum Ablauf des im Registrierungsprozess gebuchten Mindestnutzungszeitraums oder anschließend zum Ablauf eines Verlängerungszeitraums kündigen. Die Kündigung wird seitens des Mitglieds gem. Ziffer 8.1 vorgenommen. Bei der Kündigung sind der Mitgliedsname und eine auf der Kulturarche registrierte E-Mail-Adresse des Nutzers anzugeben. Nach der Kündigung einer Premium-Mitgliedschaft durch das Mitglied bleibt dem Mitglied die unentgeltliche Mitgliedschaft bis zu ihrer Beendigung erhalten. Diese Regelungen lassen das Recht beider Parteien, aus wichtigem Grund zu kündigen, unberührt.

8.3 Ein wichtiger Grund für die Kulturarche liegt insbesondere dann vor, wenn die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zum Ablauf der gesetzlichen Kündigungsfrist für die Kulturarche unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der Interessen der Kulturarche und des Mitglieds nicht zumutbar ist. Wichtige Gründe sind insbesondere die folgenden Ereignisse: Nichteinhaltung gesetzlicher Vorschriften durch das Mitglied; Verstoß des Mitglieds gegen seine vertraglichen Pflichten dieser AGB; der Ruf der auf der Kulturarche- Webseite angebotenen Dienste wird durch die Präsenz des Mitglieds erheblich beeinträchtigt (z. B., wenn sich nach Registrierung des Mitglieds herausstellt, dass das Mitglied wegen einer vorsätzlichen Straftat rechtskräftig verurteilt ist und anderen Mitfliedern diese Verurteilung bekannt ist); das Mitglied wirbt für Vereinigungen oder Gemeinschaften – oder deren Methoden oder Aktivitäten –, die von Sicherheits- oder Jugendschutzbehörden beobachtet werden; das Mitglied schädigt (z.B. Beleidigung, Drohung, etc.) einen oder mehrere andere Mitglieder; das Mitglied ist Mitglied einer Sekte oder einer in Deutschland umstrittenen Glaubensgemeinschaft.

8.4 Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes nach Ziffer 8.3 kann die Kulturarche unabhängig von einer Kündigung nach Ziffer 8.3 auch die folgenden Sanktionen gegen das Mitglied verhängen: Löschung von Inhalten, die das Mitglied eingestellt hat; Ausspruch einer Abmahnung; Sperrung des Zugangs zu den Diensten der Kulturarche-Webseite.

8.5 In folgenden Fällen ist der Anspruch des Mitglieds auf Rückzahlung bereits im Voraus bezahlter Entgelte ausgeschlossen: Die Kulturarche kündigt den Vertrag gemäß Ziffer 8.3 aus wichtigem Grund; die Kulturarche sperrt den Zugang des Mitglieds gemäß Ziffer 8.4; das Mitglied kündigt den Vertrag. Der Anspruch des Mitglieds auf Rückzahlung bereits im Voraus bezahlter Entgelte ist jedoch dann nicht ausgeschlossen, wenn das Mitglied aufgrund eines wichtigen Grundes kündigt, der aus dem Verantwortungsbereich der Kulturarche stammt.

8.6 Die Kulturarche/Bundesmedia GbR behält sich das Recht vor, für die Löschung von Angeboten oder Inhalten oder für die Sperrung von Mitgliedern wegen Verstoßes gegen die AGB eine Aufwandspauschale zu berechnen, soweit das Mitglied den Verstoß zu vertreten hat, es sei denn, das Mitglied weist nach, dass ein Schaden überhaupt nicht oder in wesentlich geringerer Höhe entstanden ist. Ebenso kann für die Wiederfreischaltung eines gesperrten Mitgliedskontos eine Gebühr erhoben werden. Die Höhe der Aufwandspauschale beträgt 20,00 Euro.

9. Verantwortlichkeit für Inhalte, Daten und/oder Informationen der Nutzer

9.1 Die Kulturarche übernimmt keine Verantwortung für die von den Mitgliedern der Kulturarche-Webseite bereitgestellten Inhalte, Daten und/oder Informationen sowie für Inhalte auf verlinkten externen Websites. Die Kulturarche gewährleistet insbesondere nicht, dass diese Inhalte wahr sind, einen bestimmten Zweck erfüllen oder einem solchen Zweck dienen können.

9.2 Soweit das Mitglied eine gesetzes- oder vertragswidrige Benutzung der Kulturarche-Webseite (einschließlich der Verwendung von Pseudonymen oder täuschenden Identitäten) bemerkt, kann er diese mit dem auf den Kulturarche-Webseite aus erreichbaren Kontaktformular melden.

10. Haftung der Kulturarche Schadensersatzansprüche – gleich aus welchem Rechtsgrund – gegen die Bundesmedia GbR (einschl. deren Erfüllungsgehilfen), die leichte Fahrlässigkeit voraussetzen, bestehen nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht/Kardinalpflicht verletzt worden ist. Eine Kardinalpflicht ist eine Pflicht, auf deren Einhaltung das Mitglied vertrauen durfte und deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht. Schadensersatzansprüche sind in diesem Fall der Höhe nach auf den typischen vorhersehbaren Schaden beschränkt. Ansprüche wegen Körperschäden sowie wegen Sachschäden nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt. Die vorgenannten Haftungsausschlüsse und Beschränkungen gelten außerdem nicht im Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien durch die Kulturarche sowie bei Ansprüchen wegen fehlender zugesicherter Eigenschaften. Gegenüber Unternehmern haftet die Kulturarche/Bundesmedia GbR für Schäden, außer im Fall der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, nur, wenn und soweit die Kulturarche/Bundesmedia GbR, ihre gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten oder sonstige Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Im Fall der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet die Kulturarche/Bundesmedia GbR für jedes schuldhafte Verhalten ihrer gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen. Eine Haftung für den Ersatz mittelbarer Schäden, insbesondere für entgangenen Gewinn, besteht nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit gesetzlicher Vertreter, leitender Angestellte oder sonstiger Erfüllungsgehilfen der Kulturarche/Bundesmedia GbR.

11. Freistellung

11.1 Das Mitglied stellt die Kulturarche/Bundesmedia GbR von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Mitglieder oder sonstige Dritte gegen die Kulturarche/Bundesmedia GbR wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die vom Mitglied auf der Kulturarche-Webseite eingestellten Inhalte geltend machen. Das Mitglied stellt die Kulturarche/Bundesmedia GbR ferner von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Mitglieder oder sonstige Dritte gegen die Kulturarche/Bundesmedia GbR wegen der Verletzung ihrer Rechte durch die Nutzung der Dienste der Kulturarche-Webseite durch das Mitglied geltend machen. das Mitglied übernimmt alle der Kulturarche/Bundesmedia GbR aufgrund einer Verletzung von Rechten Dritter entstehenden angemessenen Kosten, einschließlich der für die Rechtsverteidigung entstehenden angemessenen Kosten. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche von Kulturarche/Bundesmedia GbR bleiben unberührt. Dem Mitglied steht das Recht zu, nachzuweisen, dass der Kulturarche/Bundesmedia GbR tatsächlich geringere Kosten entstanden sind. Die vorstehenden Pflichten des Mitglieds gelten nicht, soweit der Nutzer die betreffende Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.

11.2 Werden durch die Inhalte des Mitglieds Rechte Dritter verletzt, wird das Mitglied die Kulturarche/Bundesmedia GbR nach Wahl der die Kulturarche/Bundesmedia GbR auf eigene Kosten des Mitglieds das Recht zur Nutzung der Inhalte verschaffen oder die Inhalte schutzrechtsfrei gestalten. Werden durch die Nutzung der Dienste der Kulturarche-Webseite durch das Mitglied Rechte Dritter verletzt, wird das Mitglied die vertragswidrige und/oder gesetzwidrige Nutzung nach Aufforderung durch die Kulturarche/Bundesmedia GbR sofort einstellen.

12. Schlussbestimmungen

12.1 Die Kulturarche/Bundesmedia GbR behält sich vor, diese AGB jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern, es sei denn, das dies ist für das Mitglied nicht zumutbar ist. Die Kulturarche/Bundesmedia GbR wird das Mitglied über Änderungen der AGB rechtzeitig benachrichtigen. Widerspricht das Mitglied der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von sechs Wochen nach der Benachrichtigung, gelten die geänderten AGB als vom Mitglied angenommen. Die Kulturarche/Bundesmedia GbR wird das Mitglied in der Benachrichtigung auf sein Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen.

12.2 Soweit nichts anderes vereinbart ist, kann das Mitglied alle Erklärungen an die Kulturarche/Bundesmedia GbR per E-Mail mit dem von der Kulturarche aus erreichbaren Kontaktformular abgeben oder diese per Fax oder Brief an die Kulturarche übermitteln. Die Kulturarche/Bundesmedia GbR kann Erklärungen gegenüber dem Mitglied per E-Mail oder per Fax oder Brief an die Adressen übermitteln, die das Mitglied als aktuelle Kontaktdaten in seinem Mitgliedskonto angegeben hat.

12.3 Sollten einzelne Regelungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt.

12.4 Erfüllungsort ist der Sitz der Kulturarche/Bundesmedia GbR.

12.5 Gerichtsstand für Kaufleute im Sinne des Handelsgesetzbuches (HGB) ist der Sitz der Kulturarche/Bundesmedia GbR.

12.6 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des ins deutsche Recht übernommenen UN-Kaufrechts.

Erklärung zum Datenschutz für Kulturarche

Vorwort

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